„Schon gut, dass Ihr wegen dieses einen Angriffs zu uns kommt. Wir können Euch aber noch von vielen anderen erzählen. Angegriffen zu werden gehört zu unserem Alltag“, hören die Berater_innen der Opferperspektive in letzter Zeit wiederholt, wenn sie Geflüchtete zum ersten Mal nach einem rassistischen Angriff aufsuchen. Darauf folgen Erzählungen von erschreckend alltäglichen Beleidigungen, Bedrohungen und Übergriffen.
Seit Jahren steigen die von der Opferperspektive in Brandenburg registrierten rechten und rassistischen Angriffe wieder besorgniserregend an. Alarmierend ist in diesem Jahr: Bereits nach sieben Monaten wurde das Niveau der Angriffszahlen für das gesamte Jahr 2014 erreicht. Die Gewaltopferberatung zählte bis Ende Juli 90 rechte Angriffe, von denen allein 50 rassistisch motiviert sind, ein weiterer Teil richtet sich gegen Personen, die sich für Geflüchtete einsetzen.
Im Moment scheinen geflüchtete Menschen an keinem Ort in Brandenburg sicher zu sein. Rassistische Taten finden flächendeckend statt und es lassen sich – anders als in den Jahren zuvor – keine regionalen Schwerpunkte ausmachen. Die Schwelle zur Gewalt ist deutlich gesunken, einfache bis zu gefährlichen Körperverletzungen machen den größten Teil der Taten aus. Die Angriffe erfolgen eher ungeplant und überall: im Supermarkt, im Hauseingang, auf der Straße, am Bahnhof. Rassistische Gelegenheitstäter_innen sehen sich durch die allgemeine rassistische Mobilisierung gegen Geflüchtete offenkundig bestärkt, ihr menschenverachtendes Weltbild spontan in Gewalt umzusetzen.
Diese Gewalt fällt nicht vom Himmel. Den Nährboden bilden rassistische Hetze und offene Gewaltandrohungen in Sozialen Netzwerken und bei Kundgebungen gegen Asylunterkünfte, oft von Neonazis (mit)organisiert. In den Medien bestimmen seit Monaten Notstandsszenarien die Berichterstattung über Flucht und Asyl und heizen das rassistische Klima an. Öl ins Feuer gießen Politiker_innen mit Forderungen nach weiteren Maßnahmen zur Abschreckung von Asylsuchenden, nach Sonderlagern und Sonderbehandlungen. Sie fördern Ressentiments, indem sie einigen Geflüchteten ihr individuelles Recht auf Asyl absprechen, zeigen Verständnis für „diffuse Ängste und Sorgen“ von Rassist_innen und erinnern damit an die verheerende „Das Boot ist voll“-Rhetorik der 1990er Jahre. Vor diesem Hintergrund ist es wenig verwunderlich, wenn Gelegenheitstäter_innen diese Signale aufnehmen und auf ihre Weise umsetzen.
Um diese massive rassistische Gewalt zu stoppen, benötigen wir dringend andere – solidarische – Signale!
Pressemitteilungen, Schattenberichte