Zossen: Führender Neonazi wegen Anstiftung zur Brandstiftung verurteilt

Prozess in Zossen: Bürgerinitiativen-Sprecher Jörg Wanke im Interview (Foto: Danny Frank)

Am 30. November 2011 endete der Prozess gegen Daniel T. mit einem Schuldspruch. Daniel T. wurde zu einer Gesamtstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt wegen Anstiftung zum Brandanschlag auf das »Haus der Demokratie« diverser Propagandadelikte, Volksverhetzung, Sachbeschädigungen und Morddrohungen. Mit der Verurteilung von Daniel T. hat der Staat jetzt reagiert. Es bleibt abzuwarten, ob sich auch die Stadt Zossen bewegt.

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Appell gegen Neonazis: Was jetzt zu tun ist

Am 21. November 2011 veröffentlichte die Berliner Tageszeitung einen Aufruf von Mobilen Beratungsteams und Beratungsprojekten für Opfer rechter Gewalt. Zusammen fordern sie eine Umkehr in der Politik staatlicher Behörden gegen Rechtsradikalismus. Die Opferperspektive gehört zu den Erstunterzeichnern dieses Appells.

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Erfolgreicher Aktionstag am 1. Februar

Über 1.500 Organisationen und Einzelpersonen haben sich mit Briefen, E-Mails und Pressemitteilungen sowie auf sozialen Netzwerken wie Facebook am Protest gegen die »Bespitzelungsklausel« des Bundesfamilienministeriums für die Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus beteiligt.

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Extreme Zeiten: Sechs gute Gründe gegen die »Extremismuserklärung« zu protestieren

Derzeit sind viele Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus
mit der Tatsache konfrontiert, dass das Bundesfamilienministerium im Rahmen der Förderung aus
den neuen Bundesprogrammen »Toleranz fördern – Kompetenz stärken« sowie »Initiative Demokratie
stärken« das Unterzeichnen einer sogenannten »Demokratieerklärung gegen Extremismus« verlangt.

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»Da passiert doch ehe nichts mehr«

Immer wieder kommen rechte Schläger selbst nach massiven Gewalttaten unbestraft davon. So etwa am 15. Juli 2010 vor dem Amtsgericht Cottbus. Angeklagt waren vier Männer wegen Körperverletzung und der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen. Die Tat lag zu diesem Zeitpunkt fast auf den Tag genau drei Jahre zurück.

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Opferperspektive: In eigener Sache

Der Verein Opferperspektive wird wahrscheinlich auch im Jahr 2011 eine flächendeckende Beratung für Opfer rechter Gewalt in Brandenburg anbieten können. Die Mittel dafür stammen zum überwiegenden Teil aus dem Landesprogramm »Tolerantes Brandenburg« und aus Bundesmitteln des Programms »Toleranz fördern – Kompetenz stärken«.

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Falsches Signal

Im Mai 2005 wurde der Jugendklub Fragezeichen in Cottbus von rund 20 Neonazis angegriffen. Zwei der Täter müssen sich momentan – fünf Jahre nach der Tat – vor dem Landgericht Cottbus verantworten.

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Protokoll eines Kampfes – dreizehn Reportagen von Frank Jansen

Orazio Giamblanco (Foto: Joe Kramer)

1996 wurde Orazio Giamblanco von einem Neonazi im brandenburgischen Trebbin mit einer Baseballkeule zum Krüppel geschlagen. Seitdem kämpft der schwer behinderte Mann mit seinem Körper und gegen die Resignation. Angelica Berdes, seine Lebensgefährtin, und ihre Tochter Efthimia haben ihre Arbeit aufgegeben, um den 68-Jährigen Tag für Tag stützen und pflegen zu können. Der Reporter Frank Jansen begleitet das mühevolle Leben der Familie seit 1997.

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