„Was interessiert mich denn Cottbus?“ Dynamiken rechter Formierung in Südbrandenburg: der Verein Zukunft Heimat

Broschüre

Cottbus – für viele ist diese Stadt verknüpft mit der geflüchteten-feindlichen Bürgerbewegung Zukunft Heimat und mit dem gesellschaftlichen und atmosphärischen Rechtsruck, der sich dort in den letzten anderthalb Jahren vollzogen hat. Cottbus ist aber auch das «Tor zum Spreewald». Und aus eben diesem kam jene Bewegung hinter Christoph Berndt in die Stadt: aus Zützen bei Golßen. Die Dynamiken, die sich hier entwickelten, wir verfolgten sie mit Sorge.

Nach dem Sommer 2015 kamen Zehntausende Menschen aus Syrien, Afghanistan und anderen krisengebeutelten Teilen der Welt erschöpft nach Europa und nach Deutschland. Überall im Land entstanden Willkommensinitiativen – auch in Brandenburg. Gleichzeitig stieg die Zahl rechter und rassistischer Anschläge und Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte in einem Maße an, wie wir es in Deutschland viele Jahre nicht mehr gesehen hatten. Das betrifft beileibe nicht nur Cottbus oder Brandenburg, sondern das gesamte Bundesgebiet.

Warum also eine Broschüre zu den Ereignissen in Cottbus, wo es doch in den zurückliegenden Jahren auch in Bautzen, in Wurzen, in Köthen, Chemnitz, Mainstockach und Dortmund zu ähnlichen Entwicklungen gekommen war? In Cottbus hat sich das alles geradezu modellhaft abgespielt: Die Entstehung einer in Teilen rassistischen, in Teilen auch neonazistischen Bewegung «besorgter Bürger»; ihr Zusammengehen mit einschlägigen Protagonist_innen einer neurechten Intelligenzija wie dem Institut für Staatspolitik; das Auftauchen gut organisierter und «alteingesessener» Neonazis; die tatkräftige Unterstützung von Zukunft Heimat sowohl durch Mitglieder der völkischen Identitären Bewegung oder des rechten Kampagnennetzwerkes Ein Prozent als auch durch die in allen Umfragen durch die Decke gehende und unterdessen in allen deutschen Landesparlamenten und im Bundestag sitzende autoritär-nationalistische AfD.

Doch zum Panorama der Cottbuser Erzählung gehört noch mehr: Die oftmals uneindeutigen Handlungsweisen städtischer Verantwortlicher und Vertreter_innen von Landesregierung und -verwaltung; das zum Teil hochproblematische Agieren und Sprechen von Medienvertreter_innen in den Konflikten seit dem Auftauchen von Zukunft Heimat; und auch die zuweilen hilflosen Reaktionen der Zivilgesellschaft.

Und dazu gehört darüber hinaus ein ganz wesentliches Merkmal dieses und vergleichbarer Konflikte im ganzen Land: Es wird immer viel und oft extrem klischeebehaftet und abwertend über Geflüchtete gesprochen und sehr selten mit ihnen. Dabei sollte es doch nicht nur aus unserer, sondern auch aus journalistischer Sicht ein Anliegen sein, gerade die Betroffenen gesellschaftlicher Auseinandersetzungen, rassistischer Beschimpfungen und rechter Gewalt zu Wort kommen zu lassen.

Es geht uns in keiner Weise darum, die Stadt Cottbus zu schmähen, eine Stadt, in der es auch eine aktive und lebendige demokratisch gesinnte Zivilgesellschaft gibt, die wiederum mit den zahlreichen ausländischen Studierenden, den Geflüchteten und anderen Migrant_innen im Gespräch ist, die Gesicht zeigt gegen menschenfeindliche Ideologien, die sich um Geflüchtete kümmert, sie auch professionell berät und ihnen Schutz, Schirm und Solidarität gegen rechte Angriffe bietet. Vielmehr geht es uns darum zu verstehen, wie sich die Situation in Cottbus auf diese Weise entwickeln konnte – auch um im besten Fall Dynamiken in anderen Orten zu erkennen und ihnen begegnen zu können.

Aus der Broschüre: „Was interessiert mich denn Cottbus?“ Dynamiken rechter Formierung in Südbrandenburg: der Verein Zukunft Heimat. Rosa-Luxemburg-Stiftung/Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, Potsdam 2019.

Die PDF ist online auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung verfügbar: hier herunterladen.