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Antidiskriminierung

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Source: Stefan Gloede

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CHRONOLOGIE

Haskenkreuz an Dönerimbiss. Quelle: de.indymedia.org

Rechte Gewalt in Brandenburg


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28.08.2010  » Schwedt/Oder / Uckermark
Schwedt Eine Gruppe Rechter lauerte am Rande des Konzertes »Unsere Stadt hat Nazis satt« einigen Besuchern auf. Ein Jugendlicher wurde zusammengeschlagen, einem anderen wurde Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Schon am Nachmittag war einer Mitorganisatorin mit »Vergasung« gedroht worden.  (Quelle: OPP; Uckermark Kurier, Gegenrede, 30.08.2010)
08.08.2010  » Neuruppin / Ostprignitz-Ruppin
Neuruppin Gegen Mitternacht wurde ein Restaurantbesitzer von zwei Männern zusammengeschlagen und rassistisch beleidigt. Vorher hatten sie vor dem Restaurant randaliert und Mobiliar zerstört. Beide Täter wurden in Gewahrsam genommen.  (Quelle: OPP, MAZ)
05.08.2010  » Wittstock/Dosse / Ostprignitz-Ruppin
Wittstock Die Fensterscheiben eines Dönerimbiss wurden in der Nacht mit Steinen eingeworfen. Bereits am 3. August und am 12. Juni war die Glasfront des Imbiss zerstört worden. In einem Fall hatten Zeugen zwei männliche Personen beobachtet, die unmittelbar nach der Tat verfassungswidrige Parolen riefen.  (Quelle: IW 06.08.2010; MAZ 20.08.2010))
15.07.2010  » Forst (Lausitz) / Spree-Neiße
Forst In den frühen Morgenstunden betraten 15-20 vermummte Personen das Gelände des alternativen Jugendtreffs Park7 und warfen mit Pflastersteinen die Fensterscheiben des Hauptgebäudes ein.  (Quelle: Antifa Forst)
10.07.2010  » Templin / Uckermark
Templin Nach dem WM-Fußballspiel Uruguay-Deutschland versetzte ein früher als Rechter bekannter Mann aus einer Gruppe heraus einem jungen Alternativen einen Schlag ins Gesicht. Zuvor hatte der Angreifer erfolglos versucht, einen Begleiter des Jugendlichen gezielt zu schlagen.  (Quelle: OPP)
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2010-06-25
Source: OPP

Berufungsverhandlung gegen Ex-Funktionär der »Heimattreuen Deutschen Jugend«

Am Montag, den 28. Juni, findet vor dem Landgericht Potsdam die Berufungsverhandlung gegen Sebastian R. statt. Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der inzwischen verbotenen »Heimattreuen Deutschen Jugend« (HDJ) war Ende 2008 wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Der Neonazi hatte am 4. November 2006 am Rande des alljährlichen neonazistischen »Märkischen Kulturtages« in Blankenfelde die Journalistin Andrea Röpke und einen Kollegen attackiert, die eine Zusammenkunft der HDJ beobachtet hatten. An der Versammlung nahmen etwa 200 Neonazis teil. Als die beiden Journalisten bemerkt wurden, flüchteten sie in einen Supermarkt. Dort wurde Frau Röpke von mehreren Angreifern zu Boden gestoßen und ins Gesicht geschlagen. Ihr Kollege wurde gestoßen und gewürgt.

Wegen dieser Attacke wurde Sebastian R. am 12. Dezember 2008 vom Amtsgericht Zossen wegen gefährlicher Körperverletzung im minderschweren Fall zu einer Geldstrafe von einhundert Tagessätzen à 30 Euro verurteilt. Er hätte damit als vorbestraft gegolten. Gegen das Urteil legte der Neonazi Berufung ein. Das Gericht hatte in dem Angriff »keine politisch motivierte Tat« erkennen können. Der Neonazi habe »nicht aus der Gesinnung heraus gehandelt«. Stattdessen wertete es die Attacke als Angriff auf die Pressefreiheit.

Die HDJ führte Zeltlager durch, organisierte Reisen und andere Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche, um Nachwuchs für die rechtsextreme Szene zu rekrutieren. Am 31. März 2009 verbot der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die HDJ mit sofortiger Wirkung. Grund für das Verbot war die im Verein betriebene »Heranbildung einer neonazistischen ›Elite‹« und die »ideologische (…) Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche durch Verbreitung völkischer, rassistischer, nationalistischer und nationalsozialistischer Ansichten im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote«.

Prozess 28. Juni 2010, 9:00 Uhr, Landgericht Potsdam, Justizzentrum, Saal 5

Informationen Dominique John
Telefon 0160 7967232

Siehe auch Funktionäre der »Heimattreuen Deutschen Jugend« vor Gericht

(mabe)

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